Allgemeine Geschäftsbedingungen für Schulungen
Inhalt:
1. Definitionen
2. Vertragsschluss
3. Preise, Zahlungsbedingungen, kurzfristige Teilnahme
3.1 Inhouse-Seminare
3.2 Offene Seminare und Workshops
3.2 Offene Seminare und Workshops
3.3 Webinare
4. Rücktritt, Stornokosten, Umbuchung
4.1 Inhouse-Seminare
4.2 Offene Seminare und Workshops
4.3 Webinare
4.4 Stornierungsfristen
5. Schulungsinhalte und -durchführung
6. Ablauf, Absagen/Verschieben von Schulungen
7. Schutz- und Urheberrechte
7.1 Einhaltung von Datenschutz bei Schulungsmaßnahmen
8. Foto-, Video- und Tonaufnahmen
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
10. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
10.1 Widerrufsbelehrung
10.2 Widerrufsformular (Muster)
11. Haftung
12. Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte
Inhalt:
13. Definitionen
14. Vertragsschluss
15. Preise
16. Fälligkeit und Zahlung
17. Bestimmungen für Online-Dienste
18. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
19. Nutzungsrechte
20. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
21. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
22. Änderungsvorbehalt
23. Besondere Zahlungsbedingungen für Online-Dienste
24. Laufzeit und Kündigung
25. Mängel
26. Bestimmungen für Downloads
27. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte
28. Widerrufsbelehrung
29. Musterwiderrufsformular
30. Erlöschen des Widerrufsrechts
31. Aufrechnung, Zurückbehaltung
32. Haftung
33. Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmensberatung
Inhalt:
34. Allgemeine Grundlagen der Zusammenarbeit
35. Geltungsbereich und Umfang
36. Umfang des Beratungsauftrages
37. Aufklärungspflicht des Auftraggebers/Vollständigkeitserklärung
38. Mängelbeseitigung und Gewährleistung
39. Haftung
40. Verpflichtung zur Verschwiegenheit
41. Honorar
42. Angebot und Vertragsabschluss
43. Preise
44. Liefer- und Leistungszeit
45. Zahlungsbedingungen
46. Software und Lizenzen
47. Eigentumsvorbehalt
48. Stornieren, Verschieben oder Absagen eines Beratungsauftrages
49. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der
Firma AVL-Dadkhah vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Sh.Dadkhah – nachfolgend AVL-Dadkhah genannt – und dem Käufer bzw. Besteller – nachfolgend KUNDE genannt über analoge oder digitale Dienstleistungen wie Seminare, Workshops und Webinare (nachfolgend zusammen „Schulungen“ genannt). Diese AGB gelten nicht für vorgefertigte digitale Inhalte (z. B. Videokurse).
Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene
Formulierungen verzichtet. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gemeint, auch wenn explizit nur eines der Geschlechter angesprochen wird.
1. Definitionen
Inhouse-Seminare sind Schulungsveranstaltungen in den Räumen des KUNDEN vor Ort
oder in vom KUNDEN angemieteten Räumlichkeiten. Die Seminarorganisation inkl. der
benötigten Seminarausstattung (wie Beamer, etc.), die Einladung sowie die Verköstigung der Teilnehmer obliegen dem KUNDEN. AVL-Dadkhah stellt lediglich den Referenten und die Seminarunterlagen.
Offene Seminare und Workshops sind Schulungsveranstaltungen, die an verschiedenen
Standorten in Deutschland von AVL-Dadkhah angeboten und organisiert werden. AVL-
Dadkhah stellt dabei die Tagungsräume, das technische Equipment, die Seminarunterlagen
sowie die Teilnahmebescheinigungen. Webinare sind digitale Liveschulungsveranstaltungen.
2. Vertragsschluss
Soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt, gilt: Angebote von AVL-Dadkhah in
Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den
KUNDEN, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig buchen“ oder durch eine Anmeldung per E-
Mail, Telefon, Fax, Kontaktformular oder sonstige Kommunikationswege gibt der KUNDE ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Rahmen des
Anmeldevorgangs enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der
Anmeldung durch E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des KUNDEN seitens AVL-Dadkhah durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.
Bei Inhouse-Seminaren erstellt AVL-Dadkhah dem KUNDEN auf dessen Anfrage hin ein
individuelles Seminarangebot. Soweit nicht anders angegeben, ist ein solches Angebot 21
Tage lang ab dessen Zugang beim KUNDEN gültig. Der Vertrag kommt durch die
Auftragserteilung durch den KUNDEN zustande. Diese ist grundsätzlich schriftlich zu
erfolgen.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, kurzfristige Teilnahme
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
AVL-Dadkhah stellt die mit dem KUNDEN vereinbarte Vergütung vor Schulungsbeginn in
Rechnung. Eine Teilnahme an den Schulungen ist erst möglich nach Ausgleich der
Rechnung und Zahlungseingang bei AVL-Dadkhah. Bei kurzfristigen Anmeldungen (< 3
Tage) ist eine Anzahlung der Seminargebühr von 50% des Rechnungsbetrages sofort fällig.
Bei mehreren Schulungstagen ist ebenfalls eine angemessene Vorauszahlung fällig. Soweit
nicht anderweitig vereinbart, werden Rechnungen im Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung
ohne Abzug fällig.
Gerät der KUNDE in Zahlungsverzug, ist AVL-Dadkhah berechtigt, einen
Bearbeitungsaufwand sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
3.1 Inhouse-Seminare
Die Inhouse-Seminargebühr umfasst die gebuchte Schulung sowie die Schulungsunterlagen.
Für angemessene Verpflegung (Mittagessen, Kaffeepausen sowie Erfrischungsgetränke)
sowie die im Angebot vorausgesetzten örtlichen Gegebenheiten (Räumlichkeit, Ausstattung etc.) sorgt der KUNDE.
3.2 Offene Seminare und Workshops
Die Teilnahmegebühr umfasst die gebuchte Schulung, Seminarunterlagen sowie – falls
angeboten – Verpflegung. Reise-, Übernachtungskosten und sonstige Aufwendungen trägt
der KUNDE selbst.
Bei einer kurzfristigen Anmeldung (innerhalb von 7 Tagen vor Schulungsbeginn) können
Seminarunterlagen ggf. nur noch per E-Mail zur Verfügung gestellt werden.
Teilnahmebescheinigungen versendet AVL-Dadkhah nach dem Seminar oder übergibt sie
den Teilnehmenden am Ende des Seminars.
3.3 Webinare
Zur Teilnahme muss der KUNDE die von AVL-Dadkhah beim Anmeldevorgang erläuterten
technischen Voraussetzungen erfüllen (z. B. stabile Internetverbindung, aktuelle
Browserversion, Lautsprecher oder Headset etc.).
Der KUNDE erhält in der Regel zwei Werktage vor der Schulung zusammen mit den
Zugangsdaten einen Testlink an seine bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Für
die Prüfung und Sicherstellung der technischen Voraussetzungen ist der KUNDE selbst
verantwortlich.
Ein etwaiger Ausfall der technischen Voraussetzungen des KUNDEN, ggf. auch während
des Webinars, entbindet nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Der KUNDE ist
verpflichtet, die Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte
weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen. Der KUNDE ist ferner verpflichtet, die
angegebenen Anmeldedaten, insbesondere die Kontaktdaten, aktuell zu halten.
4. Rücktritt, Stornokosten, Umbuchung
4.1 Inhouse-Seminare
Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:
• Stornierung bis 30 Tage vor Schulungsbeginn: kostenfrei
• Stornierung zwischen 15 und 29 Tagen vor Schulungsbeginn: 50 % der Inhouse-
Seminargebühr zzgl. Mehrwertsteuer
• Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn: 100 % der Inhouse-
Seminargebühr zzgl. Mehrwertsteuer
Bei Inhouse-Seminaren kann statt einer Stornierung in Abstimmung mit AVL-Dadkhah
kostenfrei auf einen anderen Termin – soweit verfügbar – umgebucht werden. Eine
Umbuchung ist nur einmalig innerhalb des aktuellen Kalenderjahres möglich.
4.2 Offene Seminare und Workshops
Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:
• Stornierung bis 20 Tage vor Schulungsbeginn: kostenlos
• Stornierung zwischen 15 und 19 Tagen vor Schulungsbeginn: 50 % der
Seminarteilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer
• Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn und der bereits erfolgten
Rechnungsstellung: 100 % der Seminarteilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer.
Dies gilt auch bei Nichterscheinen des angemeldeten Teilnehmers.
Bei offenen Seminaren besteht die Möglichkeit, statt einer Stornierung jederzeit kostenfrei
einen Ersatzteilnehmer zu benennen.
4.3 Webinare
Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:
• Stornierung bis 14 Tage vor Schulungsbeginn: kostenlos
• Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn: 100 % der
Teilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer. Dies gilt auch bei Nichtlogin des
angemeldeten Teilnehmers.
Bei Webinaren besteht die Möglichkeit, statt einer Stornierung kostenlos einen
Ersatzteilnehmer zu benennen.
4.4 Stornierungsfristen
Für die Einhaltung der Stornierungsfristen gilt das Datum des Zugangs bei AVL-Dadkhah.
Stornierungen und Umbuchungen müssen grundsätzlich in Textform (per Post oder E-Mail)
vorgenommen werden. Diese werden von AVL-Dadkhah schriftlich bestätigt.
Stornogebühren werden in der entsprechenden Höhe mit ggf. bereits geleisteten
Gebührenanzahlungen verrechnet.
5. Schulungsinhalte und -durchführung
Gegenstand des jeweiligen Auftrags ist die Durchführung der gebuchten Schulung oder
sonstiger vereinbarter Leistungen, nicht jedoch ein bestimmter Erfolg.
Die Referenten/Schulungsleiter führen die Schulungen ausschließlich namens und im
Auftrag von AVL-Dadkhah durch. Hat der KUNDE Interesse an Zusatz- und/oder
Folgeschulungen mit den eingesetzten Referenten/Schulungsleitern, müssen die Buchung
ebenso wie Neuaufträge für die Dauer von 12 Monaten seit Ende der Schulung über AVL-
Dadkhah erfolgen.
Der Erhalt einer Teilnahmebescheinigung ist nur möglich, wenn ein Teilnehmer die gesamte
Schulung durchgehend besucht hat. Eine Aufteilung auf mehrere Teilnehmer ist nicht
möglich. Eine Teilbuchung ist nur in Ausnahmefällen und auf Anfrage möglich.
Die Schulungen werden von den Referenten/Seminarleitern sorgfältig und gewissenhaft
vorbereitet und durchgeführt. AVL-Dadkhah übernimmt keine Haftung für Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen oder der Durchführung der Schulungen.
AVL-Dadkhah ist berechtigt, Teile eines Auftrags im Wege der Unterbevollmächtigung, auch ohne Einwilligung des KUNDEN, an Dritte weiterzugeben.
6. Ablauf, Absagen/Verschieben von Schulungen
Alle Schulungen entsprechen dem im individuellen Angebot verbindlich festgehaltenen
Umfang und Inhalt, vorbehaltlich notwendiger Änderungen organisatorischer oder inhaltlicher Art, soweit diese den Gesamtcharakter der Schulung nicht wesentlich verändern. AVL-Dadkhah kann nach eigenem Ermessen den/die zunächst vorgesehenen Referenten und/oder Seminarleiter durch gleichqualifizierte Personen ersetzen.
AVL-Dadkhah ist berechtigt, aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, insbesondere bei
Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, bei Erkrankung des Referenten/Schulungsleiters oder anderer unverschuldeter Ausfälle (z. B. Wartungsarbeiten, Internetausfall etc.), Schulungen abzusagen oder im Einvernehmen mit dem Kunden zu verschieben. Eine Benachrichtigung erfolgt unverzüglich per E-Mail an die vorliegenden Kontaktdaten des KUNDEN.
Eine unverschuldete Stornierung durch AVL-Dadkhah führt nicht zu Ersatzansprüchen des
KUNDEN für vergebliche Aufwendungen (z. B. Reisekosten, Saalmiete). Zudem führt dies
nicht zu einem Rücktrittsrecht des Kunden. Vielmehr bemühen sich beide Seiten darum,
einen zeitnahen Ersatztermin zu bestimmen.
7. Schutz- und Urheberrechte
AVL-Dadkhah behält sich alle Rechte an den von ihren Mitarbeitern oder von den
Referenten/Schulungsleitern erstellten Unterlagen, Ergebnissen, Berechnungen usw.
ausdrücklich vor, insbesondere Urheber- und Markenrechte. Seminarunterlagen oder Teile
davon dürfen ohne die Einwilligung von AVL-Dadkhah nicht vervielfältigt oder öffentlich
zugänglich gemacht, sondern nur zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch genutzt
werden.
Ohne die erteilte Zustimmung von AVL-Dadkhah dürfen, mit Ausnahme der von AVL-
Dadkhah ausgestellten Zertifikate, nicht genutzt werden.
7.1 Einhaltung von Datenschutz bei Schulungsmaßnahmen
Die Einhaltung der DSGVO und anderer Datenschutzgesetze ist für AVL-Dadkhah von
größter Bedeutung. Daher sind alle Teilnehmer verpflichtet, sich an die geltenden
Datenschutzbestimmungen zu halten und keine Handlungen vorzunehmen, die dagegen
verstoßen.
Falls während der Schulung Fragen, Bedenken oder besondere Anforderungen auftreten,
steht Ihnen unser Schulungsteam sowie unser Datenschutzbeauftragter zur Verfügung, um
gemeinsam Lösungen zu finden. Weitere Informationen finden Sie in unserer
Datenschutzerklärung.
8. Foto-, Video- und Tonaufnahmen
Ggf. werden von Schulungen Foto- oder Videoaufnahmen erstellt. Diese Aufnahmen werden nur den Teilnehmenden der Schulung zur Verfügung gestellt. Sollte der KUNDE einer Aufnahme seiner Person oder dem Upload der Inhalte nicht zustimmen, so hat er sich an den Trainierenden zu wenden.
Sollten die Aufnahmen zu Werbezwecken verwendet werden, holt AVL-Dadkhah das
Einverständnis des KUNDEN gesondert ein.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von AVL-Dadkhah schriftlich anerkannt
werden und wenn die sich gegenüberstehenden Forderungen nicht gegenseitige Leistungen
sind.
Vorgenannter Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts gilt nicht, wenn es sich beim
KUNDEN um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder
eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die
Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel
verwenden) ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können.
10.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu
widerrufen.
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist bei Dienstleistungen (Seminaren, Workshops und Webinaren) beträgt 14
Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
AVL-Dadkhah
Amselweg 44
DE-67105 Schifferstadt
Telefon: 06235-4552943
E-Mail: avl-dadkhah@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Briefs oder einer E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben wir mit der Dienstleistung auf Ihr Verlangen hin bereits während der Widerrufsfrist
begonnen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis
zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen (Seminaren, Workshops und
Webinaren) im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
10.2 Musterwiderrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann finden Sie hier ein Muster der Formulierung, die eine Widerruf beinhalten sollte: aus und senden Sie es zurück.)
• An
• AVL-Dadkhah, Amselweg 44, DE-67105 Schifferstadt
E-Mail: avl-dadkhah@web.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
______________________________________________________________________________
1. Haftung
AVL-Dadkhah haftet
• unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen Garantie.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des
Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung der Firma AVL-Dadkhah der Höhe nach
begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und
typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von AVL-Dadkhah besteht nicht.
12. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von AVL-Dadkhah. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für
alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von AVL-Dadkhah.
AVL-Dadkhah ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des KUNDEN zu klagen.
Falls der KUNDE nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von AVL-Dadkhah.
Gleiches gilt, wenn der KUNDE seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland
hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, AVL-Dadkhah hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
(„OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-
Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte
13. Definition
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der
Firma AVL-Dadkhah – nachfolgend „AVL“ genannt – und dem Käufer bzw. Besteller –
nachfolgend KUNDE genannt – über digitale Inhalte (insbesondere Online-Dienste und
Downloads), nachfolgend „digitale Inhalte“ genannt. Hiervon nicht umfasst werden digitale
Leistungen, die während des Leistungsabrufs erst erbracht werden, also digitales
Tätigwerden (z. B. ein 1:1 Unterricht oder Coaching) sowie ferner die Nutzung von Apps für
mobile Endgeräte.
Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene
Formulierungen verzichtet. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gemeint, auch wenn explizit nur eines der Geschlechter angesprochen wird.
14. Vertragsschluss
Soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt, gilt:
Angebote von AVL in Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet stellen kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche
Aufforderung an den KUNDEN, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Fax oder sonstiger Kommunikationswege gibt der KUNDE ein bindendes
Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb bzw. der Bestellung
enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-
Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des KUNDEN seitens AVL durch
eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.
Noch nicht erschienene, aber in Planung befindliche Inhalte können vorbestellt werden (sog.Vormerkung), wobei der KUNDE bei der Vorbestellung ein bindendes Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages abgibt. An dieses Angebot ist der KUNDE bis zum
Erscheinen des jeweiligen Titels gebunden. Bei Erscheinen der Inhalte werden diese dem
KUNDEN zugeschickt bzw. zur Verfügung gestellt, wodurch der Vertrag zustande kommt.
15. Preise
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Es gilt – soweit anwendbar – die jeweils gültige Buchhändler-Verkehrsordnung. Der
gewerbs- oder geschäftsmäßige Verkauf von Büchern, Fortsetzungswerken inkl. ihrer
Nachlieferungen sowie von sog. buchnahen Waren (elektronische Waren, die
Verlagserzeugnisse reproduzieren oder substituieren, insbesondere digitale Buchversionen
oder textorientierte [Datenbank-] CD-ROMs) unterliegt der gesetzlichen Buchpreisbindung.
Dies gilt insbesondere für den gewerbs- oder geschäftsmäßigen Wiederverkauf. Bei
Vorbestellungen gilt der zum Versandzeitpunkt vom Verlag festgelegte gebundene
Ladenpreis.
16. Fälligkeit und Zahlung
Rechnungen werden im Zweifel zum Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung ohne Abzug fällig.
Für den Fall, dass der KUNDE per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf drei Werktage vor Fälligkeit des jeweiligen
Rechnungsbetrags verkürzt. Eine gesonderte Pre-Notification erfolgt nicht, wenn sich eine
solche bereits aus anderen zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Rechnung) ergibt. Der KUNDE sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
Gerät der KUNDE in Zahlungsverzug, ist AVL berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand sowie
Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim KUNDEN
durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Vorkasse erhält der KUNDE eine Proforma-Rechnung. Ein Warenversand erfolgt
unverzüglich nach Zahlungseingang.
17. Bestimmungen für Online-Dienste
Online-Dienste umfassen alle digitalen Inhalte, die mittels Zugangsdaten zeitlich auf die
Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher
des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang
des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Audio-und Videostreaming, Zugänge zu Online-Datenbanken etc.
8. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
Der Bezug von Online-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst über die Website
www.avl-dadkhah.de („Website“) einen Nutzungsvertrag abschließt und ein Benutzerkonto eröffnet. Der KUNDE erhält hierdurch individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mittels derer er sich durch Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Online-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
Ist der KUNDE eine Institution (Behörde, Unternehmen etc.), kann sich die
Nutzungserlaubnis nach entsprechendem Angebot auf mehrere Personen erstrecken.
Vorstehender Absatz gilt entsprechend.
Institutionen haben bei Vorliegen entsprechender technischer Voraussetzungen ferner die
Möglichkeit, sich nach individuellem Angebot per IP-Check (IP = Internet Protocol) mit den
Online-Diensten von AVL zu vernetzen. In diesem Fall kann die Pflicht zur Anmeldung mit
Benutzername und Passwort entfallen und es gelten dann die jeweils vereinbarten
Voraussetzungen.
Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den
Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der
Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch AVL, zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; AVL erteilt dem KUNDEN auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
19. Nutzungsrechte
Der KUNDE erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen
Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete, auf
Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte des Online-Diensts zum
privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch.
Das Nutzungsrecht berechtigt den KUNDEN zur Recherche, zum Abruf von Dokumenten
und zum Lesezugriff, zum Herunterladen und zum einmaligen Abspeichern eines Dokuments auf dem Endgerät des KUNDEN sowie zum einmaligen Ausdruck des Dokuments. Der KUNDE ist im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit berechtigt, weitere Kopien eines Dokuments oder Inhalts zu erstellen und diese ganz oder auszugsweise an einzelne Dritte weiterzugeben, soweit dies im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines konkreten Vorgangs erfolgt. Darüberhinausgehende Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Dokumenten oder Trefferlisten sind nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von AVL zulässig.
AVL behält sich die Nutzung seiner Inhalte für kommerzielles Text- und Data Mining (TDM)
im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor. Das umfasst insbesondere den systematischen
automatisierten Abruf von Dokumenten und Trefferlisten, das Erstellen systematischer
Sammlungen aus abgerufenen Dokumenten und Trefferlisten, die systematische Weitergabe von Dokumenten und Trefferlisten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sowie die Nutzung des Online-Dienstes zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung (Recherche und Dokumentabruf im Auftrag eines Dritten). Untersagt ist es auch, die Inhalte für die Entwicklung von Softwareprogrammen zu verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Training eines Systems für maschinelles Lernen oder künstliche Intelligenz (KI).
Heruntergeladene Dokumente und Trefferlisten dürfen grundsätzlich nur für die Dauer des
Nutzungsvertrags gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen; AVL verzichtet auf eine
Rückgabe. Die dauerhafte Archivierung von heruntergeladenen Dokumenten oder
Trefferlisten ist nicht zulässig. Hiervon ausgenommen sind fall-, vorgangs- oder
aktenbezogene Archivierungen in geringem Umfang. Der KUNDE ist berechtigt, zu
Archivierungszwecken pro Fall, Vorgang oder Akte bis zu 50 Dokumente auszudrucken oder
auf Datenträgern auf Dauer zu speichern.
Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten,
öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten des
Online-Diensts, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.
Hiervon unberührt bleiben Nutzungsrechte, die aufgrund gesetzlicher Lizenzen –
insbesondere nach Maßgabe der §§ 60a ff. UrhG – wahrgenommen werden dürfen.
Bei mehreren Nutzern ist ausschließlich die per individuellem Angebot festgelegte Anzahl zur Nutzung berechtigt. Der KUNDE ist verpflichtet, die berechtigten Nutzer auf die
vorstehenden Bestimmungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen.
Insbesondere liegt es im alleinigen Verantwortungsbereich des KUNDEN, die nötige Anzahl
der Nutzer in seinem Unternehmen durch geeignetes Lizenzmanagement zu ermitteln.
Der KUNDE ist verpflichtet, AVL auf deren Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und
Umfang der Nutzung der Online-Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare
Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung,
vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von AVL bei vertragswidriger Nutzung bleiben
unberührt.
Handelt es sich bei dem KUNDEN um einen Unternehmer, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und kommt der KUNDE aus Gründen, die von ihm zu vertreten sind, seiner vorgenannten Auskunftspflicht nicht nach, so ist AVL berechtigt, die mutmaßlich entgangene Vergütung nach billigem Ermessen zu schätzen; §§ 315 ff. BGB finden Anwendung. Als Kriterien für die Schätzung können u. a. die Zahl der Dokumentabrufe im betreffenden Verlängerungszeitraum im Vergleich zu den vorangehenden Bezugs- oder Verlängerungszeiträumen und die Anzahl der beim KUNDEN tätigen potenziellen Nutzer herangezogen werden.
Im Übrigen behält sich AVL alle Rechte an den in den Online-Diensten veröffentlichten
Inhalten vor, insbesondere Markenrechte und Urheberrechte.
20. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN – soweit
möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten geheim
zu halten.
Bei Nutzung einer Netzlizenz muss der KUNDE gewährleisten, dass die in seiner Institution
tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der KUNDE ist
verpflichtet, den IP-Zugang zum Online-Dienst auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken.
Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretender Missbrauch. Um im Missbrauchsfall
oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom KUNDEN eingesetzten
Technologien die Funktionalität oder Sicherheit der Online-Dienste beeinträchtigt oder die
Möglichkeiten von AVL eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des KUNDEN
sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine
Leistungserschleichung zu verhindern, hat AVL das Recht, den Zugang zum Online-Dienst
zu sperren. AVL wird den KUNDEN vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den
Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur
Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.
Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks,
ist er verpflichtet, AVL unverzüglich zu informieren.
21. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
AVL ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und stellt die
Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z. B. durch geeignete
Verträge mit ihrem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. AVL strebt eine
Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.
Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
• infolge des Fehlens vom KUNDEN bereitzustellender technischer Voraussetzungen
für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,
• infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des
Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
• wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der
Telekommunikationsnetze,
• aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder
Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche
Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten,
soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.
22. Änderungsvorbehalt
AVL behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern,
insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern,
soweit ein triftiger Grund dafür besteht.
AVL behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung des Online-Dienstes an den
Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Online-Dienstes, insbesondere zur
Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere
zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur
programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.
Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung der
Zugriffsmöglichkeit bzw. der Nutzung durch den KUNDEN, kann dieser unter den
Voraussetzungen des § 327r BGB kündigen.
23. Besondere Zahlungsbedingungen für Online-Dienste
AVL berechnet die vereinbarte Vergütung für das Abonnement stets für ein Jahr im Voraus
(Abrechnungsperiode). Der KUNDE ist insoweit zur Vorleistung verpflichtet. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
AVL behält sich vor, Preise in angemessenem Umfang und in angemessenen Zeitabständen
zu erhöhen. Davon ausgenommen ist die Mindestlaufzeit eines Vertrags.
24. Laufzeit und Kündigung
Abonnements von Online-Diensten werden mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwölf
Monaten abgeschlossen und können mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt
werden. Abweichend davon können im Nutzungsvertrag individuelle Vereinbarungen
getroffen werden.
Ist der KUNDE Verbraucher und kündigt er das Abonnement nicht zum Ablauf der
Mindestlaufzeit, verlängert es sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit. Der KUNDE kann
dann das verlängerte Abonnement jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Ist
der KUNDE kein Verbraucher, verlängert sich ein Abonnement mangels Kündigung
automatisch um jeweils weitere zwölf Monate.
Bei vorzeitiger Beendigung oder vertragsgemäßem Ablauf des Abonnements wird der
Zugang zum Online-Dienst sofort gesperrt.
Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie ein
etwaiges Widerrufsrecht des KUNDEN bleiben davon unberührt.
25. Mängel
AVL behebt technische Mängel des Online-Dienstes innerhalb angemessener Frist. Die
Verantwortung von AVL erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von AVL
betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des KUNDEN und
Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.
AVL wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte die verlagsübliche Sorgfalt auf. Die
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann aber nicht gewährleistet werden.
Es obliegt dem KUNDEN, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden
unverzüglich anzuzeigen.
26. Bestimmungen für Downloads
Erwirbt der KUNDE digitale Inhalte zum dauerhaften Download, wie z. B. E-Books, Audio-
und Videodateien, (nachfolgend „Download“), können diese nach Abschluss der Bestellung
über den geschützten Kundenbereich eingesehen und heruntergeladen werden. Für die
mehrmalige Möglichkeit des Herunterladens oder eine Bereitstellung der
Downloadmöglichkeit nach Ablauf von 14 Tagen seit dem Kauf übernimmt AVL keine
Gewähr. Es obliegt daher dem Kunden, den Download zeitnah, spätestens innerhalb von 14
Tagen nach dem Kauf auf sein Endgerät zu übertragen und dort durch
Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen.
AVL behält sich insoweit das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Downloaden jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder Downloads aus dem Kundenkonto des KUNDEN zu löschen. Dies gilt insbesondere bei
Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des Downloads aus dem Kundenkonto,
insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt
des Downloads.
AVL verschafft dem KUNDEN an Downloads kein Eigentum. Der KUNDE erwirbt ab
Zurverfügungstellung der Downloadmöglichkeit ein einfaches, nicht übertragbares und vor
der vollständigen Zahlung des Kaufpreises widerrufliches Recht zur Nutzung des Downloads für den persönlichen Gebrauch.
Soweit nicht im Einzelfall anders mit dem Kunden vereinbart, ist es nicht gestattet,
Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte
Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw.
weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich
einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
Downloads enthalten zum Schutz gegen illegale Vervielfältigung unter Umständen ein
Wasserzeichen mit den personenbezogenen Daten des KUNDEN
27. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder
eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die
Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel
verwenden) ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
28. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu
widerrufen.
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist bei einem Verbrauchsgüterkauf beträgt 14 Tage ab dem Tag des
Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
AVL-Dadkhah
Amselweg 44
DE-67105 Schifferstadt
Telefon: 06235-4552943
E-Mail: avl-dadkhah@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das
beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
29. Musterwiderrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann finden Sie hier ein Muster der Formulierung, die eine Widerruf beinhalten sollte: aus und senden Sie es zurück.)
• An (AVL-Dadkhah, Amselweg 44, DE-67105 Schifferstadt )
E-Mail: avl-dadkhah@web.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
_________________________________________________________________________
30. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlischt nach § 356 Abs. 5BGB, wenn der KUNDE zustimmt, dass AVL mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf
der Widerrufsfrist beginnt und wenn der KUNDE seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht
verliert.
31. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von AVL schriftlich anerkannt werden und
wenn die sich gegenüberstehenden Forderungen nicht gegenseitige Leistungen sind.
Vorgenannter Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts gilt nicht, wenn es sich beim
KUNDEN um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt.
32. Haftung
AVL haftet unbeschränkt
• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen Garantie.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des
Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist AVLs Haftung der Höhe nach begrenzt auf den
Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von AVL besteht nicht
33. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Entgegenstehende AGB des KUNDEN erkennt AVL nicht an.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von AVL. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle
Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von AVL. AVL ist
berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des KUNDEN zu klagen.
Falls der KUNDE nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von AVL. Gleiches gilt,
wenn der KUNDE seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist aßgebend.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, AVL hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
(„OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-
Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmensberatung
34. Allgemeine Grundlagen der Zusammenarbeit
Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmensberatung“ sind integrierender Bestandteil von Werkverträgen, die eine fachmännische Beratung von Auftraggebern durch Unternehmensberater im Rahmen der allgemein anerkannten Berufsgrundsätze und Standesregeln zum Gegenstand haben. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht. Die AVL-Dadkhah Unternehmensberatung ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter, Werkvertragsnehmer und/oder freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein
möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
35. Geltungsbereich und Umfang
(1) Die Geschäftsbedingungen gelten immer dann, wenn ihre Anwendung nicht ausdrücklich
ausgeschlossen wurde. Für den Fall, dass diese Geschäftsbedingungen mit jenen des
Auftraggebers konkurrieren, gehen gegenständliche Geschäftsbedingungen vor.
(2) Alle Beratungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich,
wenn sie vom Auftraggeber ausdrücklich erteilt wurden. Ist der vollständige Auftragsinhalt zu Beginn der Auftragserteilung nicht oder nicht vollständig abschätzbar, kann eine mündliche oder schriftliche Rahmenvereinbarung geschlossen werden. Wird ein Auftrag seitens des Auftraggebers schriftlich bestätigt, verpflichtet dieser gegenseitig nur in dem in der schriftlichen vertraglichen Vereinbarung (Werkvertrag) angegebenen Umfang
36. Umfang des Beratungsauftrages
Der Umfang des Beratungsauftrages wird vertraglich vereinbart. Existiert keine schriftliche
Vereinbarung, ergibt er sich aus den Umständen des konkreten Falles.
37. Aufklärungspflicht des Auftraggebers/Vollständigkeitserklärung
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der AVL-Dadkhah alle für die Erfüllung und Ausführung
des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des
Auftrages von Bedeutung sind.
38. Mängelbeseitigung und Gewährleistung
Die AVL-Dadkhah ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekanntwerdende
Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Beratungsleistung zu beseitigen. Die
Gewährleistungspflicht beträgt 3 Monate. Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose
Beseitigung von Mängeln, sofern diese von der AVL-Dadkhah zu vertreten sind. Dieser
Anspruch erlischt sechs Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung.
39. Haftung
Die Firma AVL-Dadkhah handelt bei der Durchführung der Beratung nach den allgemein
anerkannten Prinzipien der Berufsausübung. Die Beratung haftet für Schäden nur im Falle,
dass ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, und zwar im
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von
sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis
erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchsbegründenden Ereignis
gerichtlich geltend gemacht werden.
40. Verpflichtung zur Verschwiegenheit
Die Firma AVL-Dadkhah, seine Mitarbeiter und die hinzugezogenen Kollegen verpflichten
sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den
Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Die AVL-Dadkhah gewährleistet gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses. Wir verweisen hierbei auf unsere Datenschutzerklärung.
41. Honorar
Das Entgelt für die Leistungen des Beraters richtet sich nach den in den
Einzelvereinbarungen festgelegten Sätzen, soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorars nach den zur Zeit der Erstellung der Honorarnote geltenden, vom Fachverband Unternehmensberatung und Informationstechnologie herausgegebenen
„Kalkulationsrichtlinien für Unternehmensberater“. Alle Rechnungen sind sofort und ohne
Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 4 vom Hundert p.a. über
dem jeweiligen Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen.
42. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande,
wenn die AVL-Dadkhah eine Bestellung bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen,
Änderungen oder Nebenabreden. Die AVL-Dadkhah hält sich vor, einen Vertragsabschluss
mittels einer Rechnung zu bestätigen.
43. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Für alle
Lieferungen bleibt die Erklärung per Vorauskasse vorbehalten. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.
44. Liefer- und Leistungszeit
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum
der Auftragsbestätigung durch AVL-Dadkhah. Teillieferungen und Teilleistungen sind
zulässig. Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von der AVL-
Dadkhah zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche
herleiten.
45. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Rechnung zahlbar, soweit nicht anders
vereinbart ist. Befindet sich der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist die AVL-Dadkhah
berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines
weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-,
etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.
46. Software und Lizenzen
Soweit Programme zum Leistungsumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zu Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.
Lizenzen sind, sofern nicht anders vereinbart, gekennzeichnet durch den PC-Name und den
Windows-Loginnamen.
Die Festschreibung der Lizenz erfolgt nach einer Kulanzzeit von 2 Stunden.
Eine Ausnahme bildet die Standortlizenz, hierbei ist ein übertragen der Lizenzen auf andere
PC und andere Windows-Loginnamen möglich. Software ist vom Umtausch
ausgeschlossen!
Wenn Sie einen PC-Namen wechseln, oder die Software auf einem anderen PC mit einem
anderen Namen einsetzen wollen, dann benötigen Sie eine weitere Lizenz für diesen PC. Mit
dem Update erhalten Sie automatisch wieder eine freie Lizenz.
47. Eigentumsvorbehalt
Die AVL-Dadkhah behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis
zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer
entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen
Rechtsgrundes vor.
48. Stornieren, Verschieben oder Absagen eines Beratungsauftrages
Bei einer Stornierung, Verschiebung oder Absage eines Beratungsauftrages oder eines
Workshops behält sich die AVL-Dadkhah vor, die beauftragten Leistungen im vollen Umfang nebst Reisekosten und Übernachtungskosten zu berechnen.
49. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der AVL-Dadkhah
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